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iPad: Apple gegen Bank of China! 23/02/12

Die Bank of China, eine der größten staatlichen Banken Chinas, unterstützt Proview im Streit mit Apple um die Markenrechte am iPad.


Der Display-Auftragsproduzent Proview Technology, gegründet 1989 in Taiwan, hatte 1997 seinen Börsengang in Hongkong vollzogen. Vor beinahe zehn Jahren hatte das Unternehmen einen Computer mit dem Namen I-Pad angeboten und in diesem Zusammenhang die Marke von 2000 bis 2004 registrieren lassen. 2006 erwarb Apple schließlich den Markennamen von der Taiwaner Firma.

Wie aus einer Pflichtmitteilung an der Börse Hongkongs vom 03.02.2010 hervorgeht, habe jedoch Proview in Shenzhen bereits 2001 die iPad-Markenrechte für China bekommen und sei vom Apple-Geschäft 2006 unberührt geblieben. Außerdem hat 2009 wegen Zahlungsunfähigkeit Proviews die Bank of China offiziell die Verantwortung für das Unternehmen übernommen, sodass diese nun quasi als geschäftlicher Vormund Proviews fungiere.

Dass das Unternehmen in Taiwan 2006 die chinesischen Markenrechte am iPad verkauft hatte, habe man in Shenzhen zudem nicht gewusst. Am 07.12.2011 unterlag Apple mit seiner Markenrechtsklage bereits Proview Technology in Shenzhen vor Gericht. Apple legte Berufung ein, sodass die Anhörung vor dem Oberen Volksgericht in Guangdong am 29.Februar 2012 beginnen soll. Während Apple für seine Markenrechte am iPad in China eintritt, zielt Proview auf ein Verbot von Import und Export des iPad für China sowie eine vorläufige Schadenersatzforderung gegen Apple in Höhe von umgerechnet 1,17 Mrd. Euro ab.

Update auf den neuesten Stand:

Wie inzwischen bekannt wurde, hat ein Gericht in Shanghai Proviews Klage auf ein Import- und Exportverbot des iPad abgewiesen. Allerdings bleibt es bei dem o.g. Termin für die Neuverhandlung, da das Gerichtsurteil eine auf den Bezirk Shanghai bzw. Pudong beschränkte Gültigkeit besitzt.

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(Quelle: www.golem.de)

(Bild: © Fineas – fotolia.com)

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